Erste Pflegekammer in Deutschland
Stuttgart, 19. Dezember 2014 - Der rheinland-pfälzische Landtag hat am vergangenen Mittwoch, 17. Dezember 2014 die gesetzliche Grundlage zur Errichtung der ersten Pflegekammer in Deutschland zum 1. Januar 2015 geschaffen.
Die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler, erklärte aus diesem Anlass: "Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute einen historischen Meilenstein für die Pflege gesetzt. Nach einem intensiven Informations-, Meinungsbildungs- und Partizipationsprozess, der in dieser Form und Ausprägung bundesweit einmalig war, wird es zum 1. Januar 2015 die Pflegekammer Rheinland-Pfalz geben."
Ministerin Bätzing-Lichtenthäler dankte in diesem Zusammenhang allen, die im Vorfeld der Abstimmung der Pflegekräfte bereits eine große Informationskampagne zum Wesen und den Aufgaben einer Pflegekammer durchgeführt und unterstützt haben.
"Auch hier hat sich gezeigt: Je besser die Pflegekräfte über das Vorhaben einer Pflegekammer informiert sind, umso größer wird die Zustimmung zu einer solchen Kammer. Ich bin dankbar und stolz, dass wir in Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter sind, und gehe fest davon aus, dass uns in den vor uns liegenden Jahren auch die anderen Länder mit Landespflegekammern folgen werden", so die Sozialministerin.
Im kommenden Jahr wird ein Gründungsausschuss die festen Strukturen der Kammer aufbauen. Dieser wird die ersten Kammerwahlen vorbereiten sowie durchführen und die Grundlagen, für die erste Sitzung der Vertreterversammlung Anfang 2016, schaffen. Das rheinland-pfälzische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie wird über den Gründungsausschuss bereits die Rechtsaufsicht führen. Die weitere Ausgestaltung des Weges wird aber nun endgültig in die Hände der Selbstverwaltung der Pflege in Rheinland-Pfalz gelegt.
